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Strassencafé, Verkaufsfläche oder Verkehrsfläche?

Regelungsvorschläge zur Benützung des öffentlichen Grundes

Nutzungen im Strassenraum beleben Städte und Dörfer, können die Aufenthaltsqualität verbessern und das subjektive Sicherheitsempfinden erhöhen. Mit zunehmendem Nutzungsdruck kommen jedoch unerwünschte Auswirkungen zum Tragen. Die Fussgängerströme werden behindert. Versperrte Sichtachsen erschweren die Orientierung. Gebäudezugänge sind verstellt. Luft-, Licht- und Lärmbelastungen stören die Nachbarschaft. Eine bunte Mischung von Möblierungselementen verunstalten das Ortsbild. Daraus ergibt sich ein Regulierungsbedarf.

Die vorübergehende Benützung des öffentlichen Raums kann jede Schweizer Gemeinde selbständig regeln. Die Gesamtheit dieser Nutzungen wird mit dem Begriff «vorübergehende Benützung des öffentlichen Grundes» zusammengefasst. Darunter fallen alle Beanspruchungen des öffentlichen Grundes ohne feste Installationen für gewerbliche, gemeinnützige oder bauliche Zwecke.

Funktionale und ästhetische Ansprüche sind bei Gesuchen und Bewilligungen zu berücksichtigen. Um eine einheitliche Praxis zu etablieren, haben verschiedene Gemeinden Wegleitungen oder Verordnungen erarbeitet. Seit 2008 benötigen zudem Nutzungen mit erheblichen Auswirkungen auf die Umgebung eine Baubewilligung, wie das Bundesgericht im Falle eines Boulevard-Cafés in Winterthur entschieden hat. Fussverkehr Schweiz hat eine Brochure mit Regelungsvorschlägen für die temporäre Benutzung des öffentlichen Grundes erarbeitet.